Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 05.02.2007 - L 13 AS 11/07 ER |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05.02.2007 - L 13 AS 11/07 ER (https://dejure.org/2007,114242)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 05. Februar 2007 - L 13 AS 11/07 ER (https://dejure.org/2007,114242)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,114242) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05
Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 05.02.2007 - L 13 AS 11/07
Allerdings sind zur Wahrung des in der Verfassung verankerten Gebots, effektiven Rechtsschutz zu gewähren (s. Art. 19 Abs. 4 GG), an die Ausgestaltung des gerichtlichen Eilverfahrens besondere Anforderungen zu stellen, wenn es - wie hier - um die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende geht, denen existenzsichernde Bedeutung zukommt und die der Sicherstellung eines menschenwürdigen Lebens dienen sollen (vgl. BVerfG, 3. Kammer des Ersten Senats, Beschl. v. 12. Mai 2005 - 1 BvR 569/05 -, info also 2005, 166 = Breithaupt 2005, 803 = NVwZ 2005, 927(928)).